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„Wann kommt mehr Personal?“

Lautstarker Protest am 9.9. in Tübingen

Bericht von Ursel Beck



Das „Aktionsbündnis Rettung der Krankenhäuser“ , in dem sich ver.di mit den Krankenhausträgern zusammengeschlossen hat, hatte für den 9.9. zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Es sollten Betriebsversammlungen und öffentlichkeitswirksame Aktionen gegen den Budget-Deckel stattfinden. In Tübingen wurde dieser Aktionstag mit einer lautstarken Demo entlang der Serpentinenstraße von der Unfallklinik oben am Berg über die Uniklinik in die Innenstadt im Tal umgesetzt. Trommeln, Trillerpfeifen, zahlreiche Transparente und das Skandieren von Sprüchen wie „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Stellen klaut“  zeigten: es ist gewaltig Druck im Kessel. Das zweideutige Motto für den Marsch vom Berg ins Tal: „Es geht bergab, wann geht's bergauf?“ Wenn 600 Beschäftigte aus Krankenhäusern und Pflegeheimen in ihrer Freizeit an einer Demonstration teilnehmen, wird deutlich: an der Bereitschaft der Beschäftigten für mehr Personal zu kämpfen, fehlt es nicht. Diese Bereitschaft wird allenfalls  dadurch gedämpft, dass ver.di die Illusion verbreitet, dies im Bündnis mit den Krankenhausträgern und mit der beschränkten Forderung „Der Deckel muss weg“ tun zu können. Dabei machen die Beschäftigten die Erfahrung, dass die Krankenhausträger quer durch Deutschland in fast allen Häusern parallel zu der Kampagne  ihre Angriffe weiterfahren: 1.000 Stellenstreichungen in Bremen, seit drei Monaten totaler Einstellungsstop im Uniklinikum Tübingen, Einstellungsstop und Kürzung des ohnehin bereits durch Notlagentarifvertrag abgesenkten Weihnachtsgelds bei Vivantes, Lohnabsenkungen für 500 Beschäftigte an den Unikliniken Gießen und Marburg, Ausgründung der Physiotherapie bei der Charite ...



Vernetzung von Belegschaften

Bei allen Protesten von Krankenhausbeschäftigten in den letzten Wochen ist jedoch klar geworden, die Beschäftigten in den Krankenhäusern und Pflegeheimen sind völlig überlastet  und nicht länger bereit  diesen Zustand hinzunehmen. Ob die Beschäftigten weiter individuelle Strategien entwickeln zu überleben, oder ob durch kollektive Gegenwehr und Streik endlich mehr Personal erkämpft wird, ist die entscheidende Frage in dieser Auseinandersetzung. Das Tübinger Beispiel vom 9.9.08 gibt Hoffnung, dass eine Bewegung entstehen könnte, die etwas erreicht. In der Uni-Stadt am Neckar hat sich im Juli diesen Jahres das  „Netzwerk der Mitarbeitervertretungen Tübinger Kliniken und Pflegeeinrichtungen“ gegründet. Weil es immer mehr Überlastungsanzeigen in der berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik in Tübingen gab, initiierte der Betriebsrat dieser Klinik ein Treffen mit Vertretern aus anderen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, um gemeinsam über die Situation zu beraten. Man rechnete mit 15 Teilnehmern bei der ersten Runde. Es kamen 50. Und so wurde ein Netzwerk gegründet aus Vertretern von  Kliniken und Pflegeeinrichtungen in denen insgesamt 10.000 Mitglieder arbeiten. Ihre erste gemeinsame Aktion war die Demo am 9.9.08 für eine „ordentliche Finanzierung der Krankenhäuser, der Pflegeheime und der ambulanten Pflege“.



Pflegenotstand

Was Tübingen positiv abhebt von der bundesweiten ver.di-Kampagne ist der gemeinsame  Kampf von Beschäftigten der Pflegeheime und Krankenhäuser. Aus Sicht der Beschäftigten drängt sich dieser gemeinsame Kampf auf. „Wir übernehmen viele Heimbewohner direkt aus den Krankenhäusern und weil unsere Bewohner heutzutage älter und kränker sind, müssen wir sie auch oft ins Krankenhaus einliefern, erklärte ein Beschäftigter eines Pflegeheims im Gespräch“. Die Arbeit in den Pflegeheimen scheint heutzutage eher der Arbeit in den Krankenhäusern zu ähneln als der Arbeit in den früheren Altenheimen. „Wegen der Bevorzugung der ambulanten Pflege vor der stationären kommen immer mehr Hochbetagte, Demente und sehr kranke Menschen in die Pflegeheime. Das bedeutet für uns einen höheren Aufwand für die Behandlungspflege. Die Einstufung der Patienten erfolgt aber nach der Grundpflege und nicht nach der Behandlungspflege. Die Behandlungspflege darf nicht abgerechnet werden, muss aber durchgeführt werden“,  erklärte die Betriebsratsvorsitzende der Altenhilfe Tübingen, Erika Hall, bei der Abschlusskundgebung auf dem Holzmarkt. Diese Situation sei mit der Einführung der Pflegeversicherung eingetreten. Neu dadurch sei auch ein sehr hoher Zeitaufwand für Dokumentation und das Ausfüllen von unzähligen Formularen. Die Pflegeheime hätten aber trotz der erschwerten Bedingungen das Personal nicht aufgestockt, sondern reduziert. Vor Einführung der Pflegeversicherung hätte es in der Altenhilfe Tübingen für 24 Heimbewohner in einem Altenheim 5 bis 6 Pflegekräfte in der Frühschicht gegeben. Heute gäbe es für 40 Pflegefälle „wenn wir Glück haben 5 bis 6 Pflegekräfte“. Die physischen und psychischen Folgen könne man bei den Kollegen beobachten. „Ich habe Glück gehabt. Ich hab erst im letzten Jahr meinen ersten Bandscheibenvorfall gehabt“, so Erika Hall.



Burn-out oder Job hinschmeißen?

Angela Hauser, Personalratsvorsitzende der Tübinger Uni-Klinik schilderte die drastische Personalnot an der Uniklinik. Die Überlastungsanzeigen hätten sich im letzten Jahr verdoppelt. Überlastungssituationen seien an den Kliniken nicht die Ausnahme, sondern die Regel. 60.000 Überstunden stünden an der Uniklinik Tübingen auf den Arbeitszeitkonten, aber solange immer jemand aus dem Frei geholt werden müsse, wenn jemand  überstundenfrei haben will, käme man von diesem Berg nicht runter. Durch den seit drei Monaten verhängten Einstellungsstop hätte sich die Situation weiter verschärft. Eindringlich wetterte Angela Hauser gegen die Alternativen vor die Pflegekräfte in ihrem Arbeitsalltag gestellt werden: „Es kann nicht sein, dass eine Krankenschwester jeden Tag entscheiden muss, entweder wasch ich den Patienten oder geb ihm was zu essen, entweder ich versorge meine Patienten oder mach die Dokumentation. Entweder ich schmeiß meinen Job hin oder ich bin ausgebrannt.“ Die Konsequenz daraus sei, dass die Länder ihren Investitionsstau von 50 Milliarden aufarbeiten müssten und der Bund mehr Geld fürs Gesundheitssystem bereitstellen müsse. Am Beispiel der Unikliniken in Baden-Württemberg wird deutlich, dass die Länder den Druck auf den Bund für mehr Geld nicht machen, um tatsächlich mehr Geld in die Kliniken zu stecken. Sie wollen dadurch einzig und allein ihren eigenen Rückzug aus der Krankenhausfinanzierung erleichtern. Die Öttinger-Regierung hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das zu dem Schluss kommt, dass an den Unikliniken die Wirtschaftlichkeit erhöht werden könne, um aus erwirtschafteten Gewinnen Investitionen zu finanzieren und auf diese Weise die finanziellen Mittel des Landes für die Kliniken zurückzufahren. Gleichzeitig soll mit Public Private Partnership ein weiterer Privatisierungsschritt durchgezogen werden. „Herr Öttinger, mir gäbet nix. Au net unsere Unikliniken!“ stand als klare Absage gegen diese Politik auf einem Transparent.

Druck zeigt erste Wirkung

Günter Busch vom ver.di-Landesbezirk Stuttgart erklärte, dass zeitgleich mit der Aktion in Tübingen tausende von Klinikumsbeschäftigten in anderen Städten Baden-Württembergs mit Betriebsversammlungen, Protestzügen, Pressekonferenzen Druck machten für mehr Geld für die Krankenhäuser. Es hätte sich bereits etwas bewegt in der Politik in Sachen Krankenhausfinanzierung und das sei Ergebnis des Drucks von ver.di und des „illustren“ Bündnisses mit den Krankenhausträgern. O-Ton Günter Busch: „Dieses Bündnis zeigt auf der politischen Ebene eine heftige Wirkung. Die Politik hat Angst vor diesem Bündnis und deshalb müssen wir es pflegen und weiterentwickeln ... Aber wir sagen auch deutlich, egal was bei den politischen Entscheidungen herauskommen wird, wir werden uns bei unserer Tarifarbeit nicht knebeln lassen. Die Beschäftigten des Gesundheitsbereiches  brauchen Abschlüsse wie alle anderen auch  - egal wie die Finanzierung aussieht“ .



„Mehr Personal statt Placebos“

Den vorliegenden Gesetzentwurf zur Krankenhausfinanzierung kritisierte Busch als völlig unzureichend. Ulla Schmidt wolle einen Teillohnausgleich für die Tarifsteigerungen 2008 und 2009 in bisher nicht bekannter Höhe. Im Gespräch seien 30 bis 50%. „Das ist viel zu wenig. Wir brauchen einen vollen Tariflohnausgleich“, so Busch. Und im Gesetzentwurf stünde auch nur was von 2008 und 2009. Für 2010 und danach sei wieder alles offen. Ulla Schmidt wolle lediglich eine Abkehr von der Grundlohnsummenorientierung „prüfen“ -  das reiche nicht, „wir brauchen eine dauerhafte Lösung“. Mit einem Sonderprogramm Pflege sollten in „besonders belasteten Bereichen“ in drei Jahren 21.000 neue Pflegestellen geschaffen werden. Diese 21.000 sollten dann aber auch nur zur Hälfte und  nur für drei Jahre finanziert werden. Danach sollten die Krankenhäuser ohne weitere Mittel diese Stellen finanzieren. „Wir brauchen wirklich mehr Personal in den Krankenhäuser und nicht solche Placebos“, so Günter Busch. Der Landesbasisfallwert solle mit dem neuen Krankenhausfinanzierungsgesetz bundesweit angeglichen werden und ein Korridor gebildet werden.  Das bedeute nach den Worten von Günter Busch für die Kliniken in Baden-Württemberg weniger Geld. „Wir werden also bestraft für die höheren Lebenshaltungskosten in der Region und wir werden auch bestraft für unsere intakte fast noch flächendeckende Anwendung von Tarifverträgen. Das kann doch nicht sein, dass hier eine gute Tarifarbeit durch weniger Geld bestraft wird. Das lehnen wir ab, Kolleginnen und Kollegen“.  

Investitionslücke schließen

Sowohl Personalrätin Angela Hauser als auch Günter Busch, forderten vom Land ein, die Investitionslücke zu schließen, weil sonst immer mehr Gelder von der Patientenversorgung  entzogen würden, um Investitionen zu finanzieren. Wenn es diese Zweckentfremdung von Mitteln aus den Betriebskosten nicht gäbe, könnten laut Günter Busch allein in Baden-Württemberg 1.600 Stellen geschaffen werden. Länder und Bund müssten aufhören sich gegenseitig den Schwarzen Peter für die Krankenhausfinanzierung zuzuschieben. „Wir brauchen jetzt mehr Geld, für mehr Personal, für anständige Tarife und wir brauchen es noch in diesem Jahr“. An die Adresse von Öttinger gerichtet erklärte Günter Busch „wir kommen für bessere Investitionen anschließend auch zu ihnen wenn die Betriebskosten verbessert sind“. Ein Junktim zwischen Betriebskosten, die der Bund festlege und Investitionen, für die die Länder zuständig seien, lehne ver.di ab. „Wir wollen jetzt erst mal, dass die Betriebskosten anständig gestaltet werden.“ Und weiter: „Wir sind es leid, dass Ulla Schmidt ein völlig unzureichendes Gesetz auf den Weg bringt. Wir sind es leid, dass immer noch nicht klar ist, wie viel Geld die Krankenhäuser bekommen sollen“. Gebraucht würden 6,9 Milliarden mehr pro Jahr. Aus dem Hause Schmidt höre man, 3 Milliarden könnten es schon sein. Das Bundeskanzleramt sagt, 1,5 Milliarden würden es auch tun. Aber sie wollen dabei den Wegfall des Sanierungsbeitrags von 0,5% und die Grundlohnsummensteigerung vom nächsten Jahr mit einrechnen, das bedeute unterm Strich nur noch eine Erhöhung um eine halbe Milliarde. „Und die Ministerpräsidenten – egal ob CDU oder SPD möchten auch möglichst wenig herausrücken. Sie wollen, dass die Krankenkassenbeiträge nicht noch mehr steigen, damit die Lohnnebenkosten nicht steigen“, so Busch. Ministerpräsident Öttinger, der nach Meinung von Busch gut gestartet sei in dieser Auseinandersetzung halte sich zur Zeit ziemlich bedeckt. „Das halten wir nicht für richtig, Herr Öttinger. Sie können was sagen dazu und sie können ihre ursprüngliche Haltung, dass es mehr Geld geben müsse auch mal benennen. Wieviel soll es denn sein? Was die neue SPD-Führung will, das weiss man noch nicht. Die alte hat gesagt, 2,5 Milliarden – genauso viel wie für die niedergelassenen Ärzte“ ... “Vielleicht heißt es aber nach der Bayern-Wahl „Zurück“ – wir verschieben das Ganze auf nächstes Jahr. Dazu sind wir nicht länger bereit“, erklärte der Vertreter des ver.di-Landesbezirks am Schluss seiner Rede. Und ohne weiteren Druck werde am Ende nichts dabei herauskommen und deshalb müssten alle auf zur großen Demonstration am 25.9. nach Berlin.



Personalbemessung

Peter Hettig, Geschäftsführer des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) erklärte, dass die 50.000 Stellen, die in den letzten 10 Jahren in den Krankenhäusern gestrichen wurden, wieder geschaffen werden müssten und auch in den Pflegeheimen mehr Personal benötigt würde. Der Personalabbau in den Pflegeheimen sei zwar nicht so stark wie in den Krankenhäusern. Weil aber heute ambulante Pflege vor stationäre Pflege gelte, sind die Heimbewohner seit Einführung der Pflegeversicherung Schwer- und Schwerstpflegebedürftige und die Pflegeheime hätten die Rolle des Hospizes übernommen. Bei der Einstufung des Pflegebedarfs werde aber nur Aufwand für Körperpflege, Mobilität und Ernährung erfasst. Die eigentliche Pflege werde überhaupt nicht erfasst und das sei ein Skandal. Sowohl für die Krankenhäuser als auch die Pflegeheime fordere der DBfK eine Personalbemessung. In anderen Ländern, wie z.B. der Schweiz sei die Anwendung von Instrumenten zur Personalbemessung eine Selbstverständlichkeit. In Deutschland würden sich Politiker vehement dagegen wehren, weil klar sei, dass damit mehr Stellen geschaffen werden müssten. Und diese Stellen fordere der DBfK. Er entlarvte die für Baden-Württemberg geltenden Fachkraftquote in den Pflegeheimen als Etikettenschwindel, weil in die Berechnung dieser Quote auch die Fachkräfte im hauswirtschaftlichen und anderen Bereichen mit einberechnet würden. Bei einer Fachkraftquote von 50% sei es heute so, dass in einer 25-Personen-Bewohnergruppe und Schicht noch nicht mal immer eine Fachkraft in der Pflege im Dienstplan stehe. Peter Hettig wandte sich auch dagegen, nicht qualifizierte billige Hilfskräfte einzusetzen. Stattdessen forderte er eine Fachkraftquote von mindestens 70%. Aufgrund der frustrierenden Rahmenbedingungen sei es inzwischen so, dass Fachkraftstellen oft nicht besetzt werden könnten und Auszubildende nicht in ihren Beruf gingen. Das verschärfe zusätzlich den Personalmangel und die Arbeitsverdichtung. Er berichtete von Diskussionen in Klassen von Pflegeschülern, die er vor kurzem geführt habe. In einer Klasse erklärten zwei Drittel, dass sie nach der Ausbildung nicht in ihren Beruf gehen würden. In einer anderen Klasse in der Nähe der Schweizer Grenze erklärten genau 90% der Schüler, dass sie nach der Ausbildung wegen der besseren Rahmenbedingungen und höheren Bezahlung in der Schweiz arbeiten würden. Gesamtgesellschaftlich sei diese Entwicklung verheerend – insbesondere auch wegen der demografischen Entwicklung.

„Nichts muss so bleiben, wie es ist“

Der Vertreter des DBfK erhob die Forderung:  „Wir brauchen eine auskömmliche und solide Finanzierung von Einrichtungen. Wir fordern eine Personalbemessung, die eine qualitativ hochwertige pflegerische Versorgung ermöglicht und sich am Pflegebedarf des einzelnen Bewohners und Patienten bemisst und nicht am Budget.“ Darüberhinaus forderte Peter Hettig eine der Aufgaben entsprechende gute Vergütung und Aufstiegsmöglichkeit für die Pflegekräfte. Die Pflege müsse sich noch viel mehr wehren und lauter werden. Die Demo am 25.9.08 sei dafür der nächste Schritt. Und: „Nichts muss so bleiben wie es ist. Alles ist veränderbar“, so Peter Hettig.

Nach Angaben des Tübinger Netzwerks haben sich allein vom Uniklinikum bereits 300 Kolleginnen und Kollegen für die Demo in Berlin angemeldet. Sie nehmen dafür einen Zeitaufwand von mehr als  24 Stunden in kauf.
Mehrere Redner und Kolleginnen erklärten, man müsse die Bevölkerung aufklären über die Verhältnisse in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. In Gesprächen mit Patienten der Unfallklinik der Berufsgenossenschaft in Tübingen bekam man den Eindruck, dass die Patienten zwar nicht darüber informiert waren, warum die Beschäftigten sich an diesem Tag versammelten und auf die Straße gingen. Sie hatten aber kein Problem, dafür Gründe zu finden. So meinte eine ältere Patientin: „Ha no, die krieget ja viel zu  wenig Lohn und werdet arg ausgebeutet.  Die müssa so fescht schaffa. No ghört na au me Lohn." Die Frage ob sie vom Personalmangel was merken, verneinte ein Patient und schob die bezeichnende Formulierung hinterher: „da rennt immer jemand rum“. In der Ambulanz der Unfallklinik sehe es aber so aus, dass man vier Stunden warten müsse, bis man drankomme und das sei für die Betroffenen  schlimm.







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