…des Netzwerkes fand am 10. November 2007 in Kassel statt.
Bericht vom 21. bundesweiten Netzwerktreffen am 10.11.07
Trotz Wintereinbruch waren 24 ver.dianer am 10.11. zum bundesweiten Netzwerktreffen nach Kassel gekommen. Der Kontrast zwischen den offiziellen Einschätzungen der ver.di-Spitze beim ver.di-Kongress und der beim oppositionellen Netzwerktreffen Versammelten konnte größer kaum sein. TvöD und der Telekom-Abschluss wurden in Kassel als Niederlagen betrachtet.
Die Schwäche von ver.di sei aber keine potenzielle Schwäche, sondern selbst organisiert. Bei der Telekom habe man auf 50% Kampfkraft verzichtet, so ein Telekom-Betriebsrat. Daniel Behruzi vom Netzwerk-Sprecherrat zeichnete ein vernichtendes Bild vom ver.di-Kongress. Für ihn war es ein Akt der „Selbstbeweihräucherung“, was da in Leipzig Anfang Oktober stattfand. Die meisten Fragen, die der Basis unter den Nägeln brennen, wären ausgeklammert, die dazu vorliegenden Anträge nicht behandelt worden Stattdessen wäre unendlich viel Zeit für eine Personaldebatte um Vorstandsposten verschwendet worden.
Ein Kongress-Delegierter setzte noch eins drauf und erklärte, der Kongress wäre eine „Bsirske-Ein-Mann-Show“ gewesen in der die Delegierten die Rolle des Publikums zu spielen hatten. Selbst Beschlüsse zum Mindestlohn wären völlig folgenlos, weil man darauf verzichtet habe, Kampfmaßnahmen zur Durchsetzung zu beschließen.
Die Versammelten waren sich einig, dass die Defensiv- und Kampfvermeidungstrategie von ver.di völlig gescheitert sei. An der Basis mache sich Resignation breit. Ein Kollege aus Frankfurt erklärte, wenn es eine Alternative zu ver.di gäbe, wäre er schon lange weg.
In der Diskussion betonten mehrere Kolleginnen und Kollegen, dass die Resignation Folge der Politik der Gewerkschaftsführung sei und nicht Ausdruck mangelnder Kampfbereitschaft. Und deutlich wurde auch, dass an der Basis mehr und mehr Initiativen entstehen, die Blockade der ver.di-Führung aufzubrechen. Das Netzwerk spielt dabei eine beachtliche Rolle als Bezugspunkt in der politischen Orientierung. Und es zeigt sich, dass solche Initiativen unter Umständen schnell zu einen Kristallisationspunkt für eine Schicht von Kolleginnen und werden können.
Ein beeindruckender Beleg dafür ist die Initiative von angestellten Lehrern in NRW, die gegen die Verschlechterungen durch den TV-L und die miserable Eingruppierung neu eingestellter Lehrer kämpfen. Zu landesweiten Treffen kommen bis zu 180 Betroffene. Ihr Widerstand hat bereits dazu geführt, dass die Landesregierung Zugeständnisse machen musste. GEW-Funktionäre sahen sich aufgrund der massiven Kritik aus den Lehrerzimmern gezwungen, sich für den TV-L zu entschuldigen. Der bei dem Netzwerk-Treffen anwesende Aktivist der Lehrer-Intiative und Jungen GEW NRW erklärte, dass sie jetzt für eine tarifliche Eingruppierung für LehrerInnen kämpfen, die der TV-L bisher nicht vorsieht.
Aber auch aus Verkehrsbetrieben, der Telekom und den Krankenhäusern wurde berichtet, dass die Opposition gegen die Politik der ver.di-Führung wächst. KollegInnen berichteten von oppositionellen Vernetzungen und erfolgreichen alternativen Betriebsratslisten. Um diese Vernetzung zu unterstützen, will das Netzwerk Extra-Treffen für die verschiedenen Bereiche anpeilen und spezielle Zeitungen herausgeben. Für den Bereich Telekom gibt es bereits das Betriebsblatt „Magentat“. Rechtzeitig zum Netzwerktreffen erschien die erste Ausgabe der Krankenhauszeitung „Antiserum“. Kolleginnen aus Verkehrsbetrieben wollen sich nach diesem Treffen ebenfalls besser vernetzen und Erfahrungen besser austauschen.
Als wichtigste Herausforderung der nächsten Monate betrachtet das Netzwerk die Tarifrunde des öffentlichen Dienstes 2008. Die Kollegen haben sich bereits durch ein Faltblatt und durch das Eingreifen vor Ort in die Debatte um die Aufstellung der Forderungen eingemischt und Erfolge erzielt. Die offensiven Forderungen vor Ort müssten zu einem entsprechendem Beschluss der Bundestarifkommission (BTK) am 18.12. führen. Kolleginnen aus Nürnberg und Stuttgart berichteten wie sie bereits bei den Sitzungen der BTK zum TvöD Lobbys organisierten, um Druck auf die Delegierten zu machen, dem Kurs des ver.di-Vorstands und Tarifsekretariats nicht zu folgen. Auf diesen Erfahrungen will das Netzwerk aufbauen.
Während des Treffens kamen die Teilnehmer immer wieder auf den GDL-Streik als Gegenbeispiel für die Kapitulation der Gewerkschaften zu sprechen. Am Ende wurde einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der sich die TeilnehmerInnen mit den streikenden Lokführern solidarisieren und von ver.di und allen anderen Gewerkschaften aktive Solidarität einfordern.
Stephan Kimmerle schied bei dem Treffen aus dem Sprecherrat aus. Dafür wurde die einstige Mitbegründerin des Netzwerks, Angelika Teweleit, in den Sprecherrat nachgewählt.
Das nächste bundesweite Treffen soll im Mai 2008 stattfinden.
