Netzwerk-Treffen – Protokoll vom 14.12.2023

1. TVL

  • Ritualisiert Einigung bei der dritten Verhandlung, Nullrunden (verdeckt durch „Inflationsausgleichsprämie“), Fraglich – ob schon im Dezember ausgezahlt wird, Petition für Ablehnung der Einigung in der Mitgliederbefragung, bessere Beteiligung als in den letzten TVL-Runden, gestückelte Streiks – keine zentrale Aktion, Mitgliedergewinnung im Kampf
  • Erfahrungen mit Problemen aus den letzten Runden wurden eingebracht (Anwendungs-TV, Prämie), aber existieren wieder Schwächung Mitgliedschaft?
  • Mehr Teilnahme als erwartet
  • TV Stud – nicht tarifiert, wird die Gewerkschaft jeden Einzelfall einklagen? Leute bekommen jetzt möglicherweise nicht mehr 16€/h
  • Lücke zum TVöD wurde nicht geschlossen
  • Vorbereitung nicht so wie die TVöD-Runde, viele hatten schon die Einstellung, dass es eh kaum möglich ist, überhaupt das TVöD-Ergebnis zu bekommen
  • Bürokratie hat teils gebremst, lässt Kritik an Ergebnis und Forderung nicht zu, eigentliche Forderung rückte im Verlauf sehr in den Hintergrund – Hoffnung auf Angebot
  • Stellungnahme: Änderungen werden eingearbeitet / redaktionell bearbeitet (TV Stud, Einmalzahlung, Energiepreisanstieg, konzertierte Aktion)

2. Einzelhandel

  • 8. Monat des Streiks, größere Streikaktionen kurz vor Weihnachten, Runde wird sich wohl ins nächste Jahr ziehen, Konflikte – Berichte, wo Beschäftigte am 23. und zwischen den Jahren streiken wollten, aber ver.di war nicht bereit zu diesen Daten aufzurufen. Viele Unorganisierte und Unerfahrene bei den Arbeitskämpfen, Unternehmen zahlen zum Teil freiwillig 5% mehr um Streikbereitschaft zu untergraben, stärkerer Fokus von ver.di und DGB wichtig
  • Situation in Bezirken sehr unterschiedlich
  • Solibotschaft wird erstellt

3. Krankenhaus Wendland

Netzwerk Kollegin wurde von KH-Bündnis im Wendland für einen Vortrag zur Entlastungsbewegung eingeladen, hat Bedeutung des Netzwerks nach vorn gestellt, gute Resonanz,

4. bundesweites Treffen

  • Zweitägig, Kassel Café Buchoase Kassel, wahrscheinlich April, aber Umfrage geht nochmal weiter, TO so, dass auch eintägige Teilnahme für Kolleg*innen möglich ist
  • Bei Struktur des Netzwerks weiterkommen, außerdem AGs zu verschiedenen Themen wie Krankenhäuser oder Post möglich
  • Allgemeiner politischer Überblick am Anfang des Treffens, besonders mit Blick auf mögliche Kürzungen wegen Haushaltskrise und weiteren Entwickelungen; außerdem wichtig TVöD- Forderungsdiskussion und frühzeitige Vorbereitung sowie Auswertung TV-N
  • Weitere Vorschläge noch möglich
  • Bis Mitte Januar Einladung + Flugblatt + grobe TO fertig haben

5. Nächstes Treffen

Im Januar 2024 um 19 Uhr – wird noch festgelegt.